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Kommunalwahlen (nach 1945)

Martin Gross
Kommunalwahlen werden häufig als nach- oder zweitrangige Wahlen angesehen. Jedoch zeichnen sich gerade die Kommunalwahlen in Bayern durch Besonderheiten aus, die ihren Stellenwert für einzelne Politiker deutlich erhöhen. Spätestens seit den 1990er Jahren schälten sich zunehmend stärkere Wettbewerbssituationen zwischen den politischen Parteien, freien Wählergemeinschaften und unabhängigen Listen heraus. Die Muster des Parteienwettbewerbs und der Koalitionsbildung im Anschluss an Kommunalwahlen ähneln dabei immer mehr denjenigen auf Bundes- und Landesebene. Weiterlesen

Zweckverband Reichsparteitag Nürnberg

Matthias Klaus Braun
Nachdem Adolf Hitler als dauerhaften Veranstaltungsort der nationalsozialistischen Reichsparteitage 1933 Nürnberg festgelegt hatte, kamen auf die dortige Stadtverwaltung große finanzielle und bauliche Aufgaben zu. Der 1935 gegründete Zweckverband Reichsparteitag Nürnberg (ZRN) sollte die Kommune organisatorisch und vor allem finanziell entlasten. Als Körperschaft des öffentlichen Rechts gehörten dem ZRN das Deutsche Reich, das Land Bayern, die Stadt Nürnberg und die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei als Gesellschafter an. Der ZRN verantwortete die Finanzierung, die Errichtung und den Unterhalt der Bauwerke auf dem Reichsparteitagsgelände, aber auch weitere Eingriffe in das Nürnberger Stadtbild. Die Organisation war Teil des nationalsozialistischen Herrschaftssystems und bediente sich der geschaffenen Repressionsstrukturen. Nach dem Ende der nationalsozialistischen Herrschaft wurde der ZRN durch den Alliierten Kontrollrat 1945 aufgelöst. Die Abwicklung seiner Vermögenswerte erfolgte im Auftrag des Freistaats Bayern durch den Kämmerer der Stadt Nürnberg bis 1976. Weiterlesen

Christlich-Soziale Union (CSU)

Roman Deininger
Die Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU), 1945/46 als überkonfessionelle bürgerliche Sammlungsbewegung gegründet, ist eine auf Bayern beschränkte Partei und dort die dominante politische Kraft in der Landespolitik nach dem Zweiten Weltkrieg. Mit Ausnahme von vier Jahren (1945-46 und 1954-57) stellte sie immer den Bayerischen Ministerpräsidenten. Von 1962 bis 2008 und von 2008 bis 2013 hatte sie die absolute Mehrheit der Mandate im Bayerischen Landtag. Eine Ausnahmeerscheinung in der deutschen Parteienlandschaft ist die CSU aufgrund ihrer Doppelrolle als Regionalpartei mit Bundesanspruch. Die CSU ist die Schwesterpartei der Christlich-Demokratischen Union (CDU), mit der sie eine Fraktionsgemeinschaft im Deutschen Bundestag bildet. Sie verzichtet auf ein Antreten bei Wahlen außerhalb Bayerns, im Gegenzug tritt die CDU nicht im Freistaat an. Dieser Wettbewerbsvorteil hat es der CSU stets erlaubt, auf Bundesebene als Anwalt bayerischer Interessen aufzutreten. Ihr indirektes Veto-Recht in Unions-geführten Bundesregierungen bescherte ihr eine oft überproportionale Beachtung in ganz Deutschland. Inzwischen hat die Erosion der Volksparteien aber auch die CSU erfasst. Weiterlesen

Bayerischer Senat

Peter Jakob Kock
Der 1946 eingerichtete Bayerische Senat war bis zu seiner Aufhebung per Volksentscheid zum 31. Dezember 1999 die zweite parlamentarische Kammer im Freistaat. Er war ein Verfassungskompromiss zwischen Christlich-Sozialer Union und Sozialdemokratischer Partei Deutschland. Die konservative Mehrheit wünschte ein Korrektiv zum parteipolitisch zusammengesetzten Landtag, während die übrigen Parteien, vor allem die Sozialdemokraten, eine ständische Korporation ablehnten. Geschaffen wurde schließlich eine Vertretung der sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und gemeindlichen Körperschaften des Landes mit der Hauptaufgabe, die Gesetzentwürfe der Staatsregierung zu begutachten. Über Einwendungen des Senats konnte der Landtag mit einfacher Mehrheit hinweggehen. Bayern war das einzige Bundesland, das eine Zweite Kammer in der Verfassung verankerte und verwirklichte. Der Sitz des Bayerischen Senats war das Maximilianeum. Weiterlesen

Vorarlberger Aufstand (1809)

Alois Niederstätter

Im Frühjahr 1809 erhoben sich im Zuge des Fünften Koalitionskrieges die Vorarlberger gegen die bayerische Herrschaft, die seit 1806 mit ihren Reformen und Abgaben stark in die traditionellen Strukturen des Landes eingegriffen und damit den Unmut der Bevölkerung erregt hatte. Man erklärte den Wiederanschluss an Österreich, führte die alten Verfassungsstrukturen wieder ein und hob Milizen aus, die unter Führung des zum Generalkommissär ernannten Anton Schneider (1777-1820) das Gebiet bis Wangen und Leutkirch im Allgäu besetzten. Nachdem Österreich durch seine Niederlage im Koalitionskrieg die Abtretung von Vorarlberg und Tirol erneut bestätigen musste, rückten die Aufständischen gegen Wangen im Allgäu und Kempten vor, wo sie von Truppenverbänden aus Bayern, Württemberg und Frankreich abgewehrt wurden. Anfang August 1809 brach der Aufstand zusammen, Bayern konnte Vorarlberg wieder in Besitz nehmen. Im Gegensatz zum Tiroler Aufstand entwickelte der der Vorarlberger keine identitätsstiftende Wirkung für das 1814 endgültig unter österreichische Hoheit zurückgekehrte Land. Weiterlesen

Europawahlen

Alexander Wegmaier
Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden seit 1979 alle fünf Jahre statt. Jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union steht dabei eine festgelegte Zahl an Sitzen zu, die nach national ausgestalteten Wahlsystemen gewählt werden. Obwohl die Kompetenzen des Europäischen Parlaments durch die Verträge von Maastricht (1992) und Lissabon (2009) massiv gestärkt wurden, trug dies wenig zu seiner Politisierung bei. Die Wahlen wurden weitgehend als "second order national elections" wahrgenommen. Europawahlen wurden von den Wählern im Vergleich zu nationalen Wahlen als weniger bedeutend eingeschätzt, daher war die Wahlbeteiligung in der Regel niedriger und das Ergebnis für Regierungsparteien schlechter. Kleine Parteien schnitten dagegen besser ab. Stärkste Partei bei allen bisherigen Europawahlen in Bayern wurde die Christlich-Soziale Union (CSU), die im Europaparlament Mitglied in der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) ist. Weiterlesen